Allgemeine Geschäftsbedingungen / Käuferinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 02.02.10)
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend
Verkäufer genannt) zustande.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen
Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit
der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung
zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email
oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem
abgeben.
Beachten Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
„Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie
der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel)
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der
Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein
verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine
automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in
jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher Ihnen die
Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird
oder durch Zusendung der Ware.
Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung
über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht
mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte
Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext
(Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung
ist jedoch nur befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie
deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte
Speicherung.
§ 3 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere
Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder
Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
sind über die Seite „Zahlungs- und Versandbedingungen“ aufrufbar, werden
im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen
zusätzlich zu tragen.
§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen
Die Zahlungs- und Versandbedingungen finden Sie unter der gleichnamigen
Schaltfläche in der Navigation.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben
hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon,
ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre
Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher
geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die
Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 5 Gewährleistung
1.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von
der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Ziff. 1:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart,
nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen
des Herstellers.
b)
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige
Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab
Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum
des Verkäufers.
2.
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die
Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie
Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behält
sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf
Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der
Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10%
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem
Verkäufer.
|